Die italienische Regierung will den wegen des Coronavirus ausgerufenen Notstand vom 31. Oktober bis Ende 2020 verlängern. Das würde es der Regierung ermöglichen, auch in den kommenden Monaten Entscheidungen über Maßnahmen wie Ausgangssperren ohne Zustimmung des Parlaments zu treffen, berichtete die römische Tageszeitung „Il Messaggero“ heute.
Regierungschef Giuseppe Conte hatte den Notstand am 31. Jänner für sechs Monate ausgerufen, nachdem bei einem chinesischen Paar in Rom das Virus nachgewiesen worden war, im Juli war er bis zum 31. Oktober verlängert worden. Auf dem Ausnahmezustand basieren aber mehrere Verordnungen, die die Regierung zum Schutz der öffentlichen Gesundheit ergriffen hat, die auch jetzt noch in Kraft sind.
Mittlerweile sind im Zuge der Pandemie über 35.000 Menschen in Italien gestorben. Die Zahl der Neuinfektionen steigt wieder. Der Notstand wird in Italien oft nach Naturkatastrophen wie Erdbeben und Überschwemmungen ausgerufen, um eine besondere Koordinierung der Einsatzkräfte zu gewährleisten und Verzögerungen zu vermeiden.
Gesundheitsminister Roberto Speranza bekräftigte indes Pläne der Regierung, die Zahl der pro Tag genommenen Abstriche zu erhöhen. „Derzeit werden täglich 100.000 Abstriche genommen, wir wollen diese Zahl erhöhen. Tests sind strategisch, um in den nächsten Monaten mit der Epidemie umzugehen“, sagte Speranza.
