Am gestrigen Montag, 25. Mai 2020, haben die Außenminister von Österreich und Italien telefonisch über die Grenzöffnungen verhandelt. Österreich ist ja bekanntlich noch etwas zögerlich mit der Öffnung der Grenzen nach Italien, Italien selbst öffnet die Grenzen bereits am 3. Juni.
Luigi di Maio hatte das Telefonat mit Schallenberg im Vorfeld via Facebook angekündigt und geschrieben: „Wir arbeiten derzeit an einer Wiederaufnahme der Touristenströme aus dem Ausland.“ Unternehmer, Handwerk und Handel brauchten „Sauerstoff“, hatte der italienische Außenminister erklärt. „Wir setzen uns ein, damit wir am 15. Juni gemeinsam neu anfangen können.
„Das gemeinsame Ziel ist klar: Wir arbeiten mit Hochdruck daran, die volle Reisefreiheit und die Personenfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union wiederherzustellen“, sagte Schallenberg. Er und Di Maio seien sich einig gewesen, dass die derzeitige Situation in Europa eine „Abnormalität“ darstelle. Laut Außenministerium bestand auch Einigkeit darüber, dass die Wiederherstellung der Reisefreiheit nur schrittweise erfolgen könne, um die hart erarbeiteten Erfolge der letzten Wochen im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie nicht zu gefährden.
Italien macht Druck
Auch Di Maio betonte den Konsens mit Schallenberg. „Sowohl Italien als auch Österreich fordern die Wiederherstellung der Reisefreiheit innerhalb der EU“, hieß es in einer Presseaussendung des Außenministeriums in Rom. Die beiden Länder wollten weiterhin für dieses Ziel zusammenarbeiten. Zuvor hatte bereits der italienische Minister für Europaangelegenheiten, Vincenzo Amendola, ein Telefongespräch mit EU-Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) geführt.
Es gebe keinen Streit zwischen Rom und Wien, sagte Amendola danach in Rom. „Wir respektieren die Beschlüsse unserer EU-Partner, wir sind aber der Ansicht, dass man sich im Einklang mit der EU-Kommission bewegen muss. Wir sind der Meinung, dass die Öffnung der Grenzen zwischen Nachbarländern koordiniert werden muss. Italien erfüllt alle von der EU-Kommission erforderten Bedingungen zur Wiederherstellung der Reisefreiheit.“
Leider gibt es vorerst aus österreichischer Sicht nur eine Absichtserklärung, jedoch noch keinen konkreten Plan mit konkreter Datumsnennung. Das macht natürlich die Reiseplanung für Österreicher ungemein schwieriger, das Nachbarland Deutschland und andere Länder haben hier schon deutlich konkretere Ziele vorgegeben und ein fixes Datum (natürlich unter der Voraussetzung der weiterhin positiven Entwicklung) genannt.
Italien ist inzwischen auf einem Wert der Neuinfektionen (300) angekommen, der zuletzt Ende Februar gemessen wurde. Die Anzahl der Geheilten ist nach wie vor deutlich größer als die der Neuinfektionen, die derzeit aktiv Infizierten gehen somit täglich stark zurück. In den meisten Regionen liegen die Neuinfektionen bei 0 oder im sehr niedrigen Bereich (Veneto 11 Neuinfektionen), lediglich die Lombardei (10,06 Millionen Einwohner) verzeichnete in den letzten 24 Stunden noch einen Zuwachs von 148 Infizierten, die Gesamtzahl an positiv Getesteten hat aber auch in der Lombardei um 399 Personen abgenommen.
